Große Chance für die Infrastruktur in unserer Region

- Dr. Michael Preusch MdL

Fast 100 Millionen Euro fließen in den kommenden zwölf Jahren aus dem Sondervermögen des Bundes in die Kommunen des Wahlkreis Eppingen, genau sind es 95.172.913,57 Euro, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Michael Preusch. Nutzen können die Kommunen die Gelder für alle investiven Maßnahmen, die nach dem 01. Januar 2025 begonnen werden. Die Stadt Eppingen erhält aus diesem Topf 13.732.546,54 Euro. „Ich begrüße es, dass die Vergabe der Mittel pauschal erfolgt. Die Kommunen sollen selbst entscheiden, welche infrastrukturellen Maßnahmen sie umsetzen wollen“, so der Abgeordnete. Auch der Landkreis Heilbronn wird einen Teil der Zuweisungen erhalten. „Die 71.328.579,36 Euro sind eine wichtige Unterstützung für die Aufgaben unseres Landkreises“, so Dr. Preusch, der selbst auch Mitglied des Kreistages ist.

Den Begriff investive Maßnahmen definiert das Bundesgesetz mit folgenden Aufgaben: Bevölkerungsschutz, Verkehrsinfrastruktur, Krankenhaus-, Rehabilitations- und Pflegeinfrastruktur, Energie- und Wärmeinfrastruktur, Bildungsinfrastruktur, Betreuungsinfrastruktur, Wissenschaftsinfrastruktur, Forschung und Entwicklung und Digitalisierung.

Das Land Baden-Württemberg gibt insgesamt 8,76 Milliarden Euro des Sondervermögens des Bundes für Infrastruktur an seine Kommunen weiter. Dies entspricht 2/3 der Gesamtsumme.