Stadtverband
Ortsverbände Ortsverband Eppingen
Hauptversammlung CDU Ortsverband am 10. Nov. 2011
Hochrein; H. Zimmermann, H. Müller, Frau Gurr-Hirsch, MdL
Zu Beginn der
Hauptversammlung des CDU-Ortsvereins Eppingen im Café Müller ließ
Vorsitzender Manfred Staub das abgelaufene aktive Jahr Revue
passieren. Viele Veranstaltungen standen auf dem Parteiprogramm:
Bürgerempfang am 30.1.2011 in der Firma Likamed mit Minister Rudolf
Köberle, am 17.2. Infoabend zum Thema Bildungsreform mit dem
sächsischen Staatsminister Prof. Dr. Wöller, „Frauen in
Führungspositionen“ war das Thema mit Friedlinde Gurr-Hirsch, MdL
am 18.2., „Wohin führt der Weg der CDU?“ wurde mit Thomas
Strobl, MdB und Generalsekretär am 25.6. diskutiert; gut besucht war
der Dämmerschoppen mit Friedlinde Gurr-Hirsch, MdL am 11.8., Redner
beim 16. CDU -Herbstfest am 11.9.11 waren Thomas Strobl, MdB,
Friedlinde Gurr-Hirsch, MdL und OB Klaus Holaschke; 70 Zuhörer
fanden sich beim Infoabend mit Bahnprojektsprecher Wolfgang Dietrich
am 10.10.11 zum Thema S 21 ein; „Integration ausländischer
Mitbürger“ stand im Mittelpunkt der Diskussion mit Dr. Bernhard
Lasotta, MdL und Vorsitzender des Arbeitskreises Integration der
CDU-Landtagsfraktion am 27.10.11.
Fraktionsvorsitzende Margarete Lang
berichtete über die Arbeit der CDU - Gemeinderatsfraktion. Das
Gewerbesteueraufkommen in diesem Jahr betrage ca. 5 Millionen Euro,
der Einkommensteueranteil eine halbe Million mehr als erwartet. Der
Schuldenstand der Stadt betrage nur 5,5 Millionen Euro. Lang
kritisierte, dass in den letzten zehn Jahren im Industriegebiet
Tiefental nur vier Firmen angesiedelt werden konnten. Für Kinder bis
zu drei Jahren stünden nur für 25 % Plätze in Kindertagesstätten
zur Verfügung. Für das Areal an der Wilhelmstraße (vormals
Süßmosterei) sei immer noch kein Investor bekannt, so Margarete
Lang. Noch 3000 qm Verkaufsfläche seien dort möglich, weil für
weitere 3000 qm eine mehrstöckige Garage gebaut werde. Lang: „Die
Eppinger Geschäfte klagen schon jetzt über Kaufkraftrückgänge und
Kaufkraftverlust. Deshalb darf das Outlet-Center in Sinsheim nicht
gebaut werden.“ Zwischenruf eines Besuchers: “Das wäre der Tod
für die Eppinger Geschäfte“.
Die
Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch kritisierte die neue
grün-rote Landesregierung. Sie habe die von der CDU eingeführte
Grundschulempfehlung wieder abgeschafft. Dies werde sich nachteilig
für die Weiterbildung der Schüler auswirken. Haupt-und
Werkrealschulen sollen abgeschafft und dafür Gemeinschaftsschulen
errichtet werden. Die Grunderwerbsteuer wird von 3,5 auf 5 % erhöht.
Gurr-Hirsch: „Dies trifft vor allem die Häuslesbauer und somit vor
allem junge Familien.“ Zum Projekt Stuttgart 21 meinte die
Politikerin: „Mit einem Ausstieg aus dem Vertrag werde das Land
vertragsbrüchig. Die Glaubwürdigkeit des Landes werde daher in
Frage gestellt. Wir leben doch nicht in einer Bananenrepublik.“
Sowohl der CDU-Stadtverband als auch die Ortsverbände der Kernstadt
und der sechs Stadtteile haben sich für S 21 und somit für ein nein
zum Ausstiegsgesetz bei der Volksabstimmung ausgesprochen.
Zweitkandidat Dr. Michael Preusch berichtete, dass durch die von
Grün-Rot abgeschafften Studiengebühren die Universitäten
erhebliche Geldeinbußen erlitten haben. Deshalb seien allein an der
Uni Heidelberg 43 Dozentenstellen nicht mehr besetzt.
Beifall erhielt
Jürgen Fischer für seinen positiven Kassenbericht. Über die
Aktivitäten der Frauenunion informierte die neue Vorsitzende Sara
Werner. Vorsitzender Manfred Staub überbrachte nachträglich Günter
Müller die Glückwünsche der Partei zu seinem 70. Geburtstag.
Manfred Staub nahm folgende Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft
vor: Für 10 Jahre Gerhard Zimmermann, Steffen Häffner, Martin
Dotterer; für 15 Jahre Ingrid Pleil-Hochrein und für 25 Jahre Karl
Müller.
Dr. Bernhard Lasotta, MdL referierte zum Thema "Integration"
Die Integration von ausländischen Mitbürgern war das Thema eines Informationsabends, zu dem der Eppinger CDU-Ortsverband eingeladen hatte.
Unter den
Teilnehmern waren auch sachkundige Gäste wie Sabine Vogel (Eppinger
Integrationssstelle; Frauenrat), Vera Haas (Verein Impuls,
Frauenrat) sowie Gülzade Kablan (Sprecherin und Frauenbeauftragte der
Mevlana Moschee).
Staub wies darauf hin, dass Integration eine Querschnittsaufgabe mit einem breitgefächerten Aufgabenbereich sei, wie zum Beispiel das Erlernen der deutschen Sprache, Schul- und Berufsausbindung, Eingliederung in das gesellschaftliche Leben. In Baden-Württemberg leben ca 1,2 Millionen Ausländer (11,9 %), darunter knapp 300 000 Türken, 210 000 aus dem ehemaligen Jugoslawien. In Eppingen liegt der Ausländeranteil mit 2200 bei nur 10,2 %. Die Türken sind mit 740 , die Jugoslawen mit ca 420 , die Portugiesen mit 130 und die Italiener mit 125 Personen vertreten.
Dr. Bernhard Lasotta: „Diejenigen, die zu uns kommen, sind herzlich willkommen. Integration ist jedoch keine Einbahnstraße.“ Die ausländischen Mitbürger sollten das großzügige Angebot des Staates annehmen und Bereitschaft zur Integration zeigen.
Ansonsten sollen sie lieber in
ihr Heimatland zurückkehren“, betonte Dr. Lasotta. Er räumte ein,
beim Angebot zum Erlernen der deutschen Sprache habe man Fehler
gemacht. Dr. Lasotta „Wir hätten früher damit anfangen bzw. hinweisen sollen,
dass Ausländer die deutsche Sprache erlernen.“ Der Bund biete seit
einem Jahr Integrationskurse an.
Die CDU strebt an, dass für das
Kindergartenabschlussjahr eine Besuchspflicht eingeführt wird.
Integration, so der Referent, sei erst erreicht, wenn man ein Gefühl
für das neue Heimatland habe. In Deutschland, so Dr. Lasotta, können
schon viele Stellen nicht mehr mit Fachkräften besetzt werden.
Deshalb benötigen wir Zuwanderer, denn alleine können die Deutschen
den derzeitigen Wohlstand nicht halten.
Der Abgeordnete bestätigte auch Ängste der Deutschen, dass sie islamisiert werden. Diese Ängste müssen abgebaut werden.
Ein Problem seien die sicherlich in geringer Anzahl vorhandenen radikalen, gewalttätigen islamistischen Randgruppen. Dieser Entwicklung müsse man entgegensteuern. Deren Verhalten habe mit der deutschen Rechtsordnung nichts zu tun. Dr. Lasotta „Wir brauchen eine offene Diskussionskultur und sollten in den Schulen den friedlichen Islam lehren.“ Nicht umsonst sei die Arbeitslosenquote bei den Ausländern mit neun Prozent doppelt so hoch wie bei den Deutschen. Der Referent empfiehlt, dass sich die Vereine für ausländische Mitbürger öffnen sollten.
Dies würde sich lohnen. Dr. Lasotta „Wir haben noch viele Defizite in der Integrationspolitik.“ Die unmittelbare Arbeit der Integration sollen die Kommunen vor Ort leisten. Hierfür müssen sie auch entsprechend finanziell ausgestattet werden.
In der anschließenden
Diskussion gab es viele Beiträge der Zuhörer: die Ausländer
grenzen sich ab; sie zeigen zu wenig Interesse an der Integration;
sie gründen sogar eigene Vereine; das reichliche Angebot vom
Kindergarten bis zur Uni sei jetzt schon ausreichend; die Deutschen
reden sich bereits ein schlechtes Gewissen ein; bemängelt wurde,
dass es für die ausländischen Mitbürger keine Ansprechpartner
gebe; die vielen bürokratischen Hürden bei einigen
Eingliederungsmaßnahmen seien zu hoch.
16. Herbstfest des CDU Ortsverbandes Eppingen
Bei der Eröffnung des 16. Eppinger CDU-Herbstfest in der Halle Dotterer konnte Vorsitzender Manfred Staub neben den Besuchern als besondere Gäste auch Thomas Strobl, MdB, Friedlinde Gurr-Hirsch, MdL, OB Klaus Holaschke und BM Eduard Muckle sowie OB a.D. Erich Pretz begrüßen. Staub erinnerte an die schrecklichen Ereignisse vor genau 10 Jahren, am 11. September 2001, als zwei Flugzeuge in die beiden Türme des World Trade Center in New York rasten. Über 3000 Tote forderte die unmenschliche Tat der Al Kaida.
Auf Wunsch der CDU referierte OB Klaus Hoalschke über die Absicht der Stadt, eigene Stadtwerke in Eppingen zu errichten. Die Verträge mit der EnBW, so der OB, laufen Ende 2011 aus. Derzeit erhalte die Stadt von der EnBW jährlich eine Konzessionsabgabe von 600 000 Euro.
Der
Gemeinderat habe beschlossen, diesen Vertrag nicht zu verlängern,
sondern eigene Stadtwerke zu gründen. Hierzu müsse aber erst ein
Gutachten eines unabhängigen Gutachters erstellt werden. Holaschke:
“Mit eigenen Stadtwerken kann Eppingen Einfluß auf den Strompreis
nehmen; jedoch: Die Führung der Stadtwerke alleine zu 100% sei nicht
möglich, sondern nur mit einem Partner.
Mehrere
Interessenten seien vorhanden. In die Stadtwerke integriert könnte
nicht nur Strom, sondern auch der Bauhof, die Breitbandverkabelung,
Gas, Hallenbäder und das Parken (Parkhaus) werden. Allerdings bringe
diese Einrichtung nicht nur Vorteile, sie birge auch ein
Betriebsrisiko.
Ein weiteres Thema war die innerstädtische
Verkehrsführung. Die Gegenläufigkeit der Wilhelmstraße sei eine
konsequente Vollziehung des beschlossenen Verkehrskonzeptes mit der
Umgehungsstraße, Osttangente, Westtangente, östlicher Altstadtring.
Holaschke „Dadurch erfolgt eine beruhigung der Innenstadt,
insbesondere der Brettener Straße. Dies bedeutet eine
Attraktivitätssteigerung. Die Blechlawine muss aus der
Innenstadt.“
Bundestagsabgeordneter Thomas Strobl wies in
seiner Rede auf die Gefahr des Extremismus hin. Inzwischen sei auch
Deutschland gefährdet. Dies zeige das durch die Polizei verhinderte
Attentat. Strobl: “Wir haben eine gut funktionierende Polizei und
die dazu gehörenden Dienste.“
Nach Meinung des
CDU-Landeschefs werden auch in Zukunft die Volksparteien gebraucht
werden.
Zum
Euro meinte Strobl, man könne nicht sagen, ob
die derzeitigen Operationen letztendlich die Probleme Griechenlands
lösen. Die Einführung einer Schuldenbremse in allen EU-Ländern wie
in Deutschland hält der Politiker für unerlässlich. Und die
Bankgeschäfte müssten endlich versteuert werden. Strobl:“
Deutschland mit 80 Mio Einwohnern - verglichen mit der gesamten Welt
mit fast 7 Milliarden Menschen - ist deshalb auf Europa
angewiesen. Ich bekenne mich klar zu Europa.“
Friedlinde Gurr-Hirsch kritisierte die neue grün-rote Landesregierung. Die Landtagsabgeordnete: “Weniger Personal wurde angekündigt. Tatsächlich heraus kamen 180 neue Stellen in den Ministerien und ein neues zusätzliches Ministerium für Integration.“
Die grün-rote Landesregierung will ein Ausstiegsgesetz „Stuttgart 21“ im Landtag durchbringen, um eine Volksabstimmung zu ermöglichen. Die CDU werde jedoch juristisch überprüfen, ob ein solches Gesetz überhaupt verfassungskonform ist.
Bezüglich der geplanten Schulreform besteht die Politikerin auf den Erhalt der Werkrealschulen. Gurr-Hirsch:“ Wir brauchen schließlich auch gut ausgebildete Handwerker.“
Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Eppingen Manfred Staub bedankte sich zum Schluss bei den Rednern, den CDU-Helfern für ihre Arbeit und bei der Familie Eberhard und Steffen Dotterer für die zur Verfügungstellung ihrer Halle.
Eine Bildergalerie zu der Veranstaltung finden Sie unter diesem Link
Ortsverband Mühlbach
Die Diskussionsrunde beim Dämmerschoppen in Mühlbach
Der CDU Ortsverband Mühlbach veranstaltete am Donnerstag, 05. Mai 2011 für alle Bürgerinnen und Bürger einen Diskussionsabend im Landgasthof Seeblick.
Neben den zahlreichen Besuchern sowie Ortschaftsrat- und Stadtratvertretern freute man sich über den Besuch der Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Eppingen, Frau Friedlinde Gurr-Hirsch.
Sie berichtete u.a. über das Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl 2011 und den nun bevorstehenden Aufgaben in der Opposition.
Gesprochen wurde ebenfalls unter den Anwesenden über Änderungen in der Landespolitik, aber auch ortspolitische Angelegenheiten kamen zur Diskussion auf den Tisch. Ein top aktuelles Thema war hierbei der geplante Funksendemast am Standort Verwaltungsstelle Mühlbach.
Ortsvorsitzender Michael Diehlmann bedankte sich am Ende für das Kommen und das Interesse an dem Abend, der sehr informativ war und für jeden die Möglichkeit bot, sich zu äußern.
Ortsverband Richen
Die Teilnehmer der Ortsbegehung in Richen (unten v.l.n.r.) H. Varga, Frau Gurr-Hirsch, H. Heidt (oben v.l.n.r.) H. Sommer, Frau Barth, H. Vogel
Der
Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes in Richen, Anton Varga, sowie seine
Vorstandskollegin, Frau Helga Barth, freuten sich sehr, gemeinsam mit
Staatssekretärin Frau Friedlinde Gurr-Hirsch und den Stadträten
Heinrich Vogel und Armin Sommer, sowie dem Ehrenvorsitzenden des CDU
Stadtverbandes Eppingen, Gerhard Heidt, eine Ortsbegehung in Richen
durchzuführen.
Gemeinsam
wurden zukunftsrelevante Punkte in Richen besprochen und vor Ort auf
Machbarkeit geprüft. Das gab auch Gelegenheit mit den Bürgern ins
Gespräch zu kommen, und auf ihre Wünsche und Anregungen einzugehen.
Die aus den sachlich geführten Gesprächen gewonnen Eindrücke waren
mit Diskussionsgegenstand und flossen in die Meinungsbildung mit ein.
Wichtige
Punkte bei der Besichtigung in Richen waren der beabsichtigte
Kreisel aus Richtung Gemmingen/Stebbach, die Neugestaltung des
Friedhofes, beabsichtigte Dorfentwicklungs-
maßnahmen, die
Breitbandkabelversorgung, sowie eine gute Nahversorgung für die
Bürger.
Die bereits durchgeführten, von der Landesregierung geförderten Maßnahmen, wurden genauso besichtigt und auf Nachhaltigkeit geprüft, wie notwendige Zukunftsmaßnahmen, die bei den Haushaltsanmeldungen im Gemeinderat eingebracht werden.
Nach
Abschluss der Ortsbegehung nahm Frau Gurr-Hirsch noch einige Termine
in Eppingen wahr und stand später in ihrer Bürgersprechstunde in
Eppingen für weitere Gespräche zur Verfügung.
Ortsverband Rohrbach
Sehr beeindruckt
zeigte sich die Landtags-
abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch vom
Rohrbacher Kindergarten „St. Elisabeth“ bei einem Besuch mit
Ortsvorsteher Fred Hildenbrand. In St. Elisabeth wird über die
Kernarbeit hinaus noch einiges mehr geleistet: So ist die Einrichtung
zum Betreuungs- und Bildungszentrum für Kinder von 1 – 11 Jahren
erweitert worden.
Das Team um die Leiterin Frau Dekan-Baier bietet
Ganztagesbetreuung mit Hausaufgaben- betreuung für Grundschulkinder
sowie integrative Betreuung von Kindern mit Behinderung, was auch ein
hohes Maß an Flexibilität für die Elternschaft bedeutet. St.
Elisabeth wird aktiv und kreativ mitgetragen von den Eltern.
Bei der Diskussion
im Kreise der Erzieherinnen und Elternvertreter stand der neue
Orientierungsplan im Mittelpunkt. Die Erzieherinnen lobten vor
allem dessen Zielsetzung, da dies ein strukturiertes Arbeiten
ermöglicht und auch die vorgeschriebene Dokumentation den
Elterngesprächen eine konkrete Zielrichtung gibt. Darüber
hinaus zeigte sich Frau Dekan-Baier sehr interessiert am
Schulfruchtprogramm. Staatssekretärin Gurr-Hirsch versprach, den
Kindergarten bei der Einführung des Schulfruchtprogramms zu
begleiten. Ortsvorsteher Fred Hildenbrand sicherte zu, bei der
Sponsorensuche behilflich zu sein. Mit positiven Eindrücken von den
angenehmen freundlichen Räumlichkeiten und vor allem vom guten
Geist des Hauses verabschiedete sich die Abgeordnete.„Man kann
Rohrbach nur gratulieren zu diesem zukunftsträchtigen Konzept“,
so Friedlinde Gurr-Hirsch.
Ortsverband Kleingartach
Frau Gurr-Hirsch als ehemalige Weinkönigin war prädestiniert für diese Veranstaltung
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung am 20.3.2011 gefolgt, einen vinologischen und politischen Spaziergang durch Baden-Württemberg zu machen. In diesem Rahmen ging Friedlinde Gurr-Hirsch zum einen auf die aktuelle Lage ein, wobei die Themen Bildung, Weinanbaustopp sowie die Energiepolitik den Abend dominierten. Zum anderen stellte sie exzellente Weine vor. Unterstützt wurde die Landtagsabgeordnete in diesem Part vom CDU Ortsverbandsvorsitzenden Reiner Bucher, der beruflich als Kellermeister der Felsengartenkellerei in Besigheim / Hessigheim tätig ist. Die Gäste waren von dieser Kombination begeistert. Ortsvorsteher Friedhelm Ebert zeigte sich mit der Qualität der Veranstaltung sehr zufrieden. Er lobte in seinen Ausführungen das Engagement und die unermüdlichen Bemühungen der CDU-Politikerin. Durch ihren Einsatz seien reichlich ELR-Mittel und Landesgelder zur Erhaltung der L 1110 sowie der Straßenquerung beim Feuerwehrgerätehaus nach Kleingartach geflossen.